{"id":920,"date":"2024-04-21T17:07:00","date_gmt":"2024-04-21T17:07:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-dettelbach-schwarzach.de\/?p=920"},"modified":"2024-04-27T18:13:05","modified_gmt":"2024-04-27T18:13:05","slug":"klimaschutzgesetz-und-solarpaket-1","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.gruene-dettelbach-schwarzach.de\/?p=920","title":{"rendered":"Klimaschutzgesetz und Solarpaket 1"},"content":{"rendered":"\n<p>Was beinhalten diese Gesetze und wie sind sie entstanden.<\/p>\n\n\n\n<p>Zwei Gesetze, zwei Parteien FDP und GR\u00dcNE.<br><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Das Klimaschutzgesetz:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Anstatt den Aussto\u00df an CO2 sektorbezogen zu betrachten wird der CO2 Aussto\u00df aller Sektoren gemeinsam betrachtet .  Die Emissionen jedes Sektors werden weiterhin einzeln gemessen, um die Zielerreichung sektorbezogen zu dokumentieren.<br>Bisher wurde der CO2 Aussto\u00df r\u00fcckwirkend betrachtet. Wenn in einem Sektor das Ziel im vergangenen Jahr gerissen wurde, sollte der verantwortlich Minister Sofortma\u00dfnahmen ergreifen, um diesen vermehrten Aussto\u00df durch entsprechende Vorgaben zu kompensieren. <br>Nun wird das <strong>Augenmerk<\/strong> auf die <strong>Zielerreichung also die Zukunft<\/strong> gerichtet. Zeigen Projektionen in die Zukunft, dass das Reduktionsziel von <strong>65% bis 2030<\/strong> nicht erreicht wird, muss sich die Regierung einigen in welchem Sektor durch welche Ma\u00dfnahmen die Reduktion erreicht werden kann um das Gesamtziel&nbsp; nicht zu gef\u00e4hrden.<\/p>\n\n\n\n<p>Als Neuerung wird das CO2 Reduktionsziel f\u00fcr 2040 auf 88% festgelegt.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Das Solarpaket 1 :<\/strong>&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Mit dem Solarpaket 1 werden Genehmigungsverfahren vereinfacht. Es ist ein <strong>Entb\u00fcrokratisierung-Gesetz<\/strong>. <br>&#8211; <strong>Balkonkraftwerke,<\/strong> im Gesetzestext als Steckersolarger\u00e4te benamt, m\u00fcssen <strong>nicht mehr<\/strong> beim <strong>Netzbetreiber gemeldet<\/strong> werden, eine Registrierung im Marktstammdatenregister gen\u00fcgt.<br>&#8211; <strong>Mieterstrom :<\/strong> Der Strom aus einer Solaranlage auf einem Mehrfamilienhaus kann von den Mietern verbraucht werden. Das Abrechnungsmodell wurde vereinfacht.<br>&#8211; <strong>Kein Einbau eines Zweirichtungsz\u00e4hlers<\/strong> ist n\u00f6tig. <br>&#8211; Ein <strong>einfacher Schukostecker<\/strong> gen\u00fcgt f\u00fcr den Anschluss ans Stromnetz.<br>&#8211; <strong>Agri-PV Anlagen<\/strong> werden gef\u00f6rdert. Somit kann die Fl\u00e4che sowohl zur Erzeugung von Nahrungsmitteln als auch zur Energieerzeugung genutzt werden.<br>&#8211; Ebenso die F\u00f6rderung von <strong>PV-Anlagen \u00fcber Parkpl\u00e4tzen<\/strong> wird gef\u00f6rdert. So wird eine versiegelte Fl\u00e4che doppelt genutzt und die Autos stehen im Sommer im Schatten.<br>&#8211; Auch f\u00fcr die <strong>Windanlagen sind Entb\u00fcrokratisierunge<\/strong>n beschlossen, um die Zeit der Planung bis zur Vollendung eines Windrades zu verk\u00fcrzen.<\/p>\n\n\n\n<p>Neben den objektiven Verbesserungen kann die Bev\u00f6lkerung und zwar nicht nur die Eigenheimbesitzer sich eine &#8211; wenn auch kleine &#8211; PV-Anlage am Balkon installieren. Durch die Verbesserungen beim Mieterstrom d\u00fcrften viele Mieter Geld sparen. Dieses Gef\u00fchl, dass man an der Energiewende sei es das Balkonkraftwerk oder der Mieterstrom profitieren kann, sollte die Akzeptanz von weiteren Klimaschutzma\u00dfnahmen erh\u00f6hen. Gerade dieser psychologischer Effekt sollte nicht untersch\u00e4tzt werden.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Beurteilung der Gesetze:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Beide Gesetze konnten nur gemeinsam beschlossen werden. Die FDP wollte unbedingt das novellierte Klimaschutzgesetz und blockierte das Solarpaket. Wir GR\u00dcNE wollen die Energiewende vorantreiben und daf\u00fcr ist es n\u00f6tig <strong>PV-Anlagen und Windanlagen einfach zu erstellen.<\/strong><br>In dieser Pattsituation erzeugte Volker Wissing zuletzt noch soviel Druck mit seiner Drohung von Fahrverboten, dass sich die Koalitionspartner darauf einigten beide Gesetze gemeinsam zu beschlie\u00dfen. <\/p>\n\n\n\n<p>Das neue Gesetz nimmt den Druck von einzelnen Ministern, wenn in deren Sektor die Reduktionsziele nicht im Plan sind. Das ist das negative an diesem Gesetz. Aber andererseits wird am Gesamtziel festgehalten. Das bedeutet, dass die Regierung bei drohender Nichterreichung der Ziele, versuchen muss, durch andere Einsparungen das Gesamtziel zu erreichen. Momentan sind es die einfachen Ma\u00dfnahmen, die zu der guten CO2 Einsparung im vergangenen Jahr f\u00fchrten. Sicher auch der warme Winter und die Konjunkturflaute. In Zukunft wird das schwieriger.<\/p>\n\n\n\n<p>Bisher sind die <strong>Sektoren Verkehr<\/strong> und <strong>Geb\u00e4ude<\/strong> die Sektoren, die die Ziele rei\u00dfen. Im Verkehr ist kein <strong>Tempolimit mit der FDP <\/strong>m\u00f6glich, das <strong>macht sie einfach nicht.<\/strong> Das muss man als GR\u00dcNER schweren Herzens akzeptieren. Andererseits sieht man auch an den abnehmenden Neuzulassungen von E-Autos, dass in der Bev\u00f6lkerung ein Umdenken zu mehr Elekromobilit\u00e4t nicht gegeben ist. Schade ! <br>Es besteht die Hoffnung, dass durch weiteren Ausbau der Ladedinfrastruktur, sinkenden Strompreisen und sinkenden Preisen bei Neuwagen sich dies \u00e4ndert.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>F\u00fcr 2027 drohen Deutschland milliardenschwere Strafzahlungen<\/strong> sollte Deutschland nicht besser werden mit den Emissionen im Verkehrssektor. <br>Deutschland ist verpflichtet die europ\u00e4ischen Sektor Reduktionsziele einzuhalten.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Man k\u00f6nnte auf den Gedanken kommen, warum knicken die GR\u00dcNEN immer wieder vor einer 4% Partei ein? <br><strong>Robert Habeck <\/strong>versucht in der Ampel das <strong>maximal M\u00f6gliche f\u00fcr die Energiewende<\/strong> zu machen. Er akzeptiert die momentanen Machtverh\u00e4ltnisse und versucht trotz R\u00fcckschl\u00e4gen noch etwas f\u00fcr die Energiewende herauszuholen. <br>Mit den beschlossenen Ma\u00dfnahmen im Solarpaket 1 wird der Ausbau sowohl der PV als auch der Windenergie beschleunigt. In dieser Legislaturperiode ist im Verkehr wenig zu gewinnen. In einer neuen Regierungskonstellation, wo dann hoffentlich wir GR\u00dcNEN auch vertreten sind m\u00fcssen wir dann am Verkehrssektor die richtigen Schrauben drehen um den Sektor auf Kurs zu bringen.\u00a0<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Es m\u00fcssen mehr W\u00e4hler GR\u00dcN w\u00e4hlen, dann werden wir unsere Welt besser machen!<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Aus dem Energiemonitor von ZEIT ONLINE :<\/strong><br>Stand 21.April<br><strong>163 Windr\u00e4der<\/strong> wurden in diesem Jahr errichtet mit 0,7 GW . <strong>Ziel f\u00fcr 2024 sind 6,2 GW<\/strong><br><strong>PV Anlagen<\/strong> mit einer Leistung von <strong>4,2 GW<\/strong> wurden in diesem Jahr errichtet. <strong>Ziel f\u00fcr 2024 sind 13 GW &nbsp;<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Was beinhalten diese Gesetze und wie sind sie entstanden. Zwei Gesetze, zwei Parteien FDP und GR\u00dcNE. 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